Veröffentlicht in Alle, Heute

Die Elenden von Anna Mayr

Gut gemacht, gut geschrieben und gut zu lesen. So könnte man Stil und Inhalt des Buches zusammenfassen.

„Warum unsere Gesellschaft Arbeitslose verachtet und sie dennoch braucht“ lautet der Untertitel deses Buches.

Nun also die Kinder.

Als der Kampf gegen Hartz 4 und die Agenda 2010 begann und in den Jahren danach schrieben vor allem die, die es verhindern wollten, über das, was passieren wird.

Und jetzt schreiben die Kinder der Eltern, die politisch gewollt darin aufwachsen mußten. „Die Elenden von Anna Mayr“ weiterlesen

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Visual History – Das Ende der Arbeiterbewegung durch Agenda 2010, Hartz 4 und EU – mein Foto

Es gibt Fotos, die mich besonders bewegen. Und es gibt Fotos, die symbolisch das Ende einer Entwicklung zeigen. Das hier nun gezeigte Foto habe ich als digitales Ölgemälde gestaltet. Denn es erinnert mich sehr an das Ölgemälde „Arbeiter vor dem Magistrat“ von Johann Peter Hasenclever.

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Veröffentlicht in Buch

Die IG Metall zwischen Wiedervereinigung und Finanzmarktkrise vom Vorstand der IG Metall (Hg.) und Boris Barth

Es ist ein kleines und lesbares Buch geworden. Jörg Hofmann schreibt im Vorwort „Es ist der Blick eines Historikers auf diese letzten 25 Jahre Geschichte der IG Metall und seine Bewertung wesentlicher Aspekte unserer Arbeit.“

Da lohnen sich dann umso mehr einige Blicke darauf. Ich war dabei, er war es nicht. Ich erlebte die Zeit von unten und von innen, er las die Protokolle und sprach mit mindestens drei Vorsitzenden. Daher ist das Buch für mich sehr spannend.

So bleibt zunächst festzustellen, daß die Papierlage gut war. „Die IG Metall zwischen Wiedervereinigung und Finanzmarktkrise vom Vorstand der IG Metall (Hg.) und Boris Barth“ weiterlesen

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Wir sind dabei – Historisches Denken im Zeitalter digitaler Gegenwart am Beispiel der Epoche des Industriezeitalters

Eine Skizze

Als Goethe mit einigen Soldaten während der Französischen Revolution nach Frankreich reiste, bestand die gesamte Reise nur aus schlechtem Wetter und keinerlei Kampf. Irgendwann saßen die Soldaten zusammen, verschimmeltes Brot war auch dabei und fragten sich, wieso sie überhaupt hier waren.

Und Goethe antwortete laut seiner Campagne in Frankreich: „Ihr aber könnt sagen, ihr seid dabei gewesen!“

Wie auch immer es genau war, es war eine Zeit, die später als Epoche abgegrenzt wurde.

Und genau so ist es heute. „Wir sind dabei – Historisches Denken im Zeitalter digitaler Gegenwart am Beispiel der Epoche des Industriezeitalters“ weiterlesen

Veröffentlicht in Essay

Arbeit führt wieder zu Elend – wenn man aus der Geschichte nichts lernt

„Aber wessen Dasein Arbeit heißt, dessen Ende ist immer Elend.“

Das schrieb Erich Grisar 1932 und wir dachten in der Bundesrepublik, daß wir diesen Zustand überwunden hätten. Doch dann kam die Sozialdemokratie und führte gemeinsam mit den Grünen unter dem Jubel von CDU und FDP die Armut wieder ein. „Arbeit führt wieder zu Elend – wenn man aus der Geschichte nichts lernt“ weiterlesen

Veröffentlicht in Zeitgeschichte

Verfolgung zwischen gestern und heute

In dem Buch über das Sonderrecht für Juden im NS-Staat ist folgende Verordnung zu finden von 1939 über den Arbeitseinsatz von Juden:

„Bei der ärztlichen Untersuchung der körperlichen Eignung von Juden für den Arbeitseinsatz ist in einigen Bezirken anscheinend ein zu strenger Maßstab angelegt worden (sein Ergebnis: erheblicher Prozentsatz körperlich ungeeigneter Juden). Die Juden sind deshalb auf ihre Einsatzfähigkeit für körperliche Arbeiten erneut zu überprüfen.“

Das ist auch wissenschaftlich aufgearbeitet und erinnert sehr an mögliche Zusammenhänge mit dem Medizinischen Dienst bei der Arbeitsagentur und dem Jobcenter zur weiteren Verwendung auf dem Arbeitsmarkt und an die Begutachtung bei der Erwerbsminderungsrente.

Verfolgung ist also vielfältig und kann auf verschiedene Weise geschehen.

Wer schon mal mit Sozialversicherungen, Gutachtern oder dem Medizinischen Dienst bei Schwerbehinderung oder Rente zu tun hatte, der versteht wahrscheinlich, was ich meine. Ärzte richten sich nach den Definitionen und Vorgaben (wie im Dritten Reich) und die alte Behördenlogik kommt voll zum Einsatz:

Der abstrakte Verweis in der Rentenversicherung ist so ein Fall:

Die Konsequenz beschreibt Köhler-Rama: „Nach früherem Recht konnte ein Rentenanspruch bereits bei einem kurz unter „vollschichtig“, z. B. sieben Stunden umfassenden Leistungsvermögen entstehen, wenn der Teilzeitarbeitsmarkt verschlossen war (konkrete Betrachtungsweise). Die „Opfergrenze“ ist damit von „vollschichtig“ auf sechs Stunden täglich herabgesenkt worden.“

Es geht hier also darum, Menschen zu Opfern zu machen im Staatsauftrag.

Selbst Naziopfer und Stalingradopfer würden heute wahrscheinlich noch zurück auf den Arbeitsmarkt geschickt, weil die Begutachtungsregelungen im Kopf und auf Papier z.T. immer noch so sind in ihrer Logik wie die Logik damals.

„In keinem anderen Land der OECD werden soviele Menschen mit (aufgrund von familiären Pflichten oder gesundheitlichen Belastungen) eingeschränkter Erwerbsfähigkeit als arbeitsfähig definiert“, schreiben die Autoren Anke Hassel und Christof Schiller in ihrem Buch „Der Fall Hartz IV“,  so die taz in einem Fazit.

Das Sonderrecht für Arbeitssuchende im Hartz 4 – Staat ist auch so ein Fall, der gerade in Deutschland aktuell ist.

Das gipfelt im staatlich gestalteten Altersrassismus bis zum Psychoterror für die geburtenstarken Jahrgänge.

Wenn man den Blick nicht senkt, dann sieht man die Schatten von damals im Handeln von heute.

Paradoxerweise sind die neuen Rechten die Anhänger des Neoliberalismus wie er in der Agenda 2010 zu finden ist (CDU, SPD, Linke, Grüne, FDP).

Veröffentlicht in Alle, Essay, Zeitgeschichte

Deutschland ist wegen 100 Euro gescheitert

Vielleicht wird dies später mal so im Geschichtsbuch stehen.

Denn das Deutschland des sozialen Zusammenhaltes ist durch die neoliberale Ideologie mit der FDP/CDU/SPD/Grüne abgeschafft worden (außer für Beamte).

Die Agenda 2010 war der Anfang vom Ende.

Während Hartz4 eine Vollversorgung für überwiegend junge Familien mit Kindern bereithält, führt die bösartige Verarmungsregel für Ältere dazu, daß fast alles, was eigenständig erarbeitet und erspart wurde, erst aufgebraucht werden muß, bevor man so behandelt wird wie jeder, der hier nie gearbeitet hat und Unterstützung erhält.

Der zu niedrige Hartz 4 Satz von 399 Euro für einzelne Erwachsene wird durch die – in meinen Augen – bösartige und grundgesetzwidrige Konstruktion einer Art Sippenhaft als Bedarfsgemeinschaft noch mal in seiner Perversion gestärkt durch die noch weitere Absenkung des Satzes auf 360 Euro für einen einzelnen Erwachsenen. Das hat das Bundesverfassungsgericht 2014 übrigens auch festgestellt. Es hat auch gesagt, daß die Reduzierung des Satzes von 399 Euro auf 360 Euro in Bedarfsgemeinschaften verfassungswidrig ist und die Sätze schon lange hätten wesentlich erhöht werden müssen.

Denn damit kann man nicht leben, auch nicht mit 399 Euro.

Das Existenzminimum wären 500 Euro (2015) pro erwachsener Person. Doch genau diese 100 Euro werden nun seit zehn Jahren nicht gezahlt und führen dazu, daß aus ehrlichen Menschen, die vorher  oft viele Jahre auch noch in die Sozialversicherung eingezahlt haben, verzweifelte Bürger oder Wutbürger werden.

Wer davon noch nicht betroffen ist, der sieht dies meistens anders und verdrängt dies alles.

Meiner Meinung nach gibt es auch einen Zusammenhang zwischen der Agenda 2010 und dem radikalen Islam.

Denn seit der Einführung von Hartz4 ist die Anzahl der Salafisten in Deutschland ständig gewachsen und die Anzahl der IS-Kämpfer auch.

Beim IS verspricht man – wenn man der Berichterstattung glauben darf – Geld und Gold, Häuser, Monatslohn, frisch gefangene Frauen und die Chance ohne Folgen Andersdenkende zu ermorden.

Offenkundig scheint dies dann eine echte Alternative zu einem Leben hier, vielleicht ohne Ausbildung oder qualifiziert und ohne echte Perspektive, ständiger befristeter und unanständig bezahlter Arbeit und der immer wieder geschilderten ununterbrochenen Erniedrigung durch das Jobcenter zu sein.

Das sind doch dann wachsende Bestandteile der sozialen Wirklichkeit in Deutschland.

Diese neue „Protestbewegung“ (?) ist mörderisch und begründet dies mit dem Islam. Das darf bezweifelt werden.

Aber da es in Deutschland so gut wie keine echte Chance gibt, in vielen Fällen der hoffnungslosen Armut zu entrinnen und immer mehr Menschen arm werden, ist es hier offenkundig ziemlich leicht, auf kurzem Weg in die Sonne und zum bezahlten Töten zu fliegen.

Das ist sehr beunruhigend, weil die Ursachen zum Teil hausgemacht sind.

In der EU insgesamt liegt allein die Jugendarbeitslosigkeit bei fast 50%.

Züchtet dieses System hier nun bewußt seine eigenen Zerstörer?

Ich stelle mir diese Frage und frage weiter warum sollen Millionen ohne Hoffnung nicht für andere Welten mit Hoffnung eintreten?

Wenn es aus ihrer Sicht hier ungerecht ist und sie darunter leiden, dann kann es in ihrer Logik zwar auch in ihrer jeweiligen neuen Welt ungerecht sein, aber dann leiden nicht sie sondern die Anderen, und bei Islamisten dann eben die „Ungläubigen.“

Ich frage mich weiter, wieso dies nicht führende Politiker beschäftigt und ob sie dies nicht auch so sehen?

Und ich habe echt keine Antwort darauf.

Manchmal denke ich, sie sind ferngesteuert.

Aber im Angesicht der von Kanzlerin Merkel ausgelösten Flüchtlingskrise in Deutschland wird dies nun alles noch mal verstärkt.

Denn nun landen Millionen von Menschen, die überwiegend arabisch-muslimisch sozialisiert sind, in Deutschland und erhalten sofort dieselben Sozialleistungen und dieselbe Sicherheit wie Einheimische Deutsche ohne hier etwas geleistet zu haben.

Sie werden nach ihrer Anerkennung sofort materiell mit arbeitslos gewordenen Inländern, die meistens deutsch sind, gleichgestellt.

Jan Fleischhauer hat auf spiegel.de vor kurzem auf das „soziomoralische Grundgesetz“ hingewiesen:

„Dass auf den Beistand durch ein Solidarsystem nur diejenigen vertrauen dürfen, die zu diesem auch beigetragen haben, gehört zu den „soziomoralischen Grundgesetzen“, wie der Soziologe Karl Otto Hondrichden Bestand an Regeln nannte, die keine Gesellschaft ungestraft missachten kann.“

Genau dies wird nun völlig mißachtet.

Wer hier zwanzig Jahre in die Sozialversicherungssysteme eingezahlt hat und dann arbeitslos wird und aufgrund von asozialen Befristungen schnell in Hartz4 fällt, der wird fast zwangsweise irgendwann zu hassen anfangen bei solchen Verhältnissen.

So sind

  • die 100 Euro Frage
  • die materielle Gleichsetzung von Asylanten mit Inländern
  • die Verarmungsregel bei Älteren
  • die fehlende finanzielle Anerkennung von Einzahlungen in die Sozialversicherung durch Aufzahlungen bei Lebensälteren ab 45/50 bei Hartz4/Alg2

neben der Perspektivlosigkeit die entscheidenden Messer-und-Gabel-Fragen in Deutschland.

Den Mächtigen scheint dies egal zu sein.

Wollen sie eher afrikanische Verhältnisse mit hohen Mauern um ihre Villen oder Wohnviertel statt eine Gesellschaft zu sichern, die aus sich selbst heraus diese extremen Entwicklungen eindämmt?

Dann hätte Horst Afheldt recht gehabt.

Wer sozial abgesichert ist, wird eher die Demokratie stabilisieren als der, der am Rande des Existenzminimums dahinvegetieren muß.

Hinzu kommt in Deutschland die absurde Situation, daß das Hinzuverdienen sehr schwer ist und anders als in den USA Menschen über 50 einfach nicht einfach eingestellt werden.

Es werden Überwachungssysteme aufgebaut, die den Eindruck einer neuen Stasi vermitteln. Die Jobcenter sind meiner Meinung nach eine einzige soziale Schnüffelbehörde für die fleissigen und ehrlichen Menschen, um Armut herbeizuführen und Menschen in Armut zu halten.

Und wer als junger Mensch statt einer Ausbildung und einer unbefristeten Übernahme in ein Arbeitsverhältnis nur Hilfstätigkeiten und Befristungen erlebt, der wird doch kein Pfeiler des Systems werden.

Dabei war es so einfach vor ein paar Jahren. Anständig eingestellt, Perspektive für die Familiengründung, Fleiß und soziale Anerkennung und damit fast automatisch staatstragend.

Das ist vorbei und offenkundig auch an 100 Euro gescheitert.