Digitalisierung, Globalisierung und Neoliberalisierung sind die drei neuen Elemente einer Welt, die die Macht neu verteilt.
Sie ist genau so ungerecht wie früher und die Profiteure sind nur teilweise anders.
- Die Digitalisierung hat dazu geführt, immer mehr Informationen überall schnell verbreiten zu können.
- Die Globalisierung mit dem Zerstören von Schutzschranken hat dazu geführt, daß immer mehr Länder immer größere soziale Probleme haben.
- Die Neoliberalisierung hat dazu geführt, daß die asozialsten Eigenschaften der Menschen auch in den Demokratien, die gekoppelt sind mit Menschenrechten, gesetzlich Vorrang vor sozialem Schutz erhalten.
Arbeit wird billig wie Dreck, wenige haben immer mehr, immer mehr haben immer weniger und die Zerstörung der Menschenrechte in den Verfassungen durch neoliberale Arbeitsgesetze wie Zeitarbeit, Niedriglöhne und fehlender Schutz bei Krankheit und Armut im Alter führen dazu, daß die Menschen sich vom Staat verabschieden und bei den Religionen oder woanders(?) ankommen.
Hinzu kommen die neuen alten Spiele der Großmächte, besser der alten und der neuen Großmächte.
Demokratie war immer nur für das eigene Land, drumherum war die Diktatur Teil des Systems. Das geschieht heute wieder nur sind außer Amerika und Russland auch China und Indien dabei.
Als die USA sich weigerten, Russland in Libyen nach Gaddafi einen Einflußbereich zu lassen, war dies der wohl größte Fehler einer alternden Großmacht.
Dieser Großmacht stehen nun neue Großmächte gegenüber. Beide haben keine Demokratiemodelle sondern Wohlstandmodelle. Putin regiert als Halbdiktator und die Partei in China regiert als Parteidiktatur. Beide brauchen weder Hedgefonds noch von Mckinsey oder Roland Berger (oder wie sie heissen) infiltrierte europäische oder deutsche neoliberale Politikratschläge.
Deren Interessen sind elitebestimmt unter anderen Voraussetzungen mit denselben Zielen: mehr für mich.
Und dennoch ist dies nur die halbe Wahrheit. Denn ein halber Diktator ist ehrlicher als eine Demokratie mit wenig Einfluss der Wähler und viel Einfluss der Berater und Beamten. Insofern ist die Frage der Demokratie eine Frage der Umsetzung des Wählerwillens.
Wenn in Deutschland eine 5 Prozent Partei, die FPD, über Jahrzehnte mehr Einfluss hat als die Oppositionsparteien mit 30 Prozent, dann ist dies genau so verlogen. Und wenn Beratungsgesellschaften es schaffen, den Wählerwillen auszuschalten und ihren Klientenwillen durchzusetzen, dann hat das mit Demokratie nichts mehr zu tun.
Das zeigt das Scheitern des Repräsentationsprinzip in der Demokratie, nicht der Demokratie.
Daran könnte man viel ändern.
Die Schweiz ist das einzige Vorbild, das bleibt. Demokratie bedeutet, die Menschen können durch Volksentscheide immer wieder das demokratische System erneuern und klar steuern – nicht über Nacht aber langfristig. Ein kluges Modell.
Und natürlich eine freie Presse und geschützte Meinungsfreiheit. Solange sie einigermassen frei ist. Wenn ihre Besitzer aber die neuen Hugenbergs in neoliberalen Zeiten sind, dann hiflt sie auch nicht. Deshalb ist es wichtig, eine freie Presse zu haben – gerade in schweren Zeiten.
Und nun?
Nun leben wir wieder einmal in einer geschichtsträchtigen Zeit und können sagen wir sind dabei gewesen.
Dieses mal ist es aber nicht die Französische Revolution und Goethes Campagne in Frankreich.
Dieses Mal ist es eine neue Welt, die entsteht und die noch keine Antwort auf die Fragen hat, die man ihr seit 30 Jahren stellt. Aber aus deutsch-europäischer Sicht wird es langsam ernst.
Denn unser Wohlstand ist in diesem zusammenbrechenden System rund um Europa mit materieller Wertelosigkeit als Lebensmuster nicht aufrecht zu erhalten.
Statt Banken zu retten sollten Politiker, die noch etwas Zukunft wollen, nun die Demokratien in Europa retten. Denn sie selbst wären doch die ersten Schlachtopfer.
Dazu gehören Gesetze, die endlich wieder Wohlstand, Ausbildung und Arbeit für alle ermöglichen. Es ist die einfache Rückkehr zur Absicherung bei Arbeitslosigkeit und im Alter und neu sollte der Anspruch auf Ausbildung und gemeinwohlorientierte Arbeit für Arbeitslose sein, sozialversichert und anständig bezahlt.
Das löst Integrationsprobleme, gibt der Jugend Zukunft und Einbindung in die Demokratie und ermöglicht eine lebendige Alternative zu religiösem Fanatismus und Diktaturmodellen. Die Fackel der Freiheit würde leuchten auf dem Boden der sozialen Sicherheit und der Beteiligung auf Augenhöhe.
Das bedeutet aber auch die Abschaffung der bösartigen und perversen Hartz 4 Gesetze, die Menschen durch das Aufzehren ihrer Ersparnisse in Armut treiben, Kinderkriegen belohnen und Arbeit unter dem Existenzminimum erzwingen, wenn man keine Kinder kriegt.
Das ist der Geist, der auch gutmütige Menschen zu Fanatikern machen wird.
Das kann man aus der Geschichte lernen. Das ist auch möglich.
Aber es wird nur gehen, wenn man denen etwas wegnimmt, die aktuell von der Situation profitieren.
Gerechtigkeit kommt nicht von selbst und das Zähmen der internationalen Konzerne und des internationalen Finanzsystems ist die einzige Möglichkeit, um nicht im absoluten subkutanen Kriegszustand zerrieben zu werden.
Wenn immer mehr Länder Interkontinentalraketen haben um sich mit Atomsprengköpfen zu zerstören, dann ist die Bedrohung groß aber sinnlos.
Die Teilverseuchung der Welt ist nach Tschernobyl und Fukushime schon da und nicht begrenzbar.
Selbst Krieg als Lösung scheidet aus, weil man Strahlung nicht bekämpfen kann, weder religiös noch finanziell.
Es wird nicht so weitergehen, wenn es so weitergeht.
„Oberstes Ziel ist das Überleben, gefolgt von Sex.” So der Psychoanalytiker Paul Verhaeghe.
Ficken reicht aber nicht mehr, um uns über den Stand der Tiere zu erheben.
Das kann nur eine Lösung sein, wenn man nicht mehr weiter weiß.
Es wird nicht reichen, wenn wir mehr wollen und die Höhle des neuen Neandertalers gegen eine gemeinsame soziale Welt eintauschen möchten.
Dann brauchen wir eine Rückbesinnung auf das, was gut war.
Soziale Sicherheit, Anerkennung von Völkern und Kulturen und ihren Eigenheiten, klare Regeln für klare Leistungen und Werte, die wir leben wollen.
Es ist auch eine Erfahrung, daß erst nach einem Krieg Banken und industrien und Medienkonzerne vergesellschaftet oder zerschlagen werden, weil man sieht, was sie angerichtet haben.
Nun gut, jetzt haben wir den Salat.
Ich habe 30 Jahre erlebt, daß Menschen eben nicht im Vorfeld so handeln, damit Katastrophen nicht eintreten, sondern das Gegenteil der Fall ist.
Mein Engagement für Aufklärung über 30 Jahre ist gescheitert und deshalb kann ich so frei darüber schreiben, weil ich mich endlich jenseits der Illusionen bewege.
Das tut nicht so weh wie gedacht aber es ist doch schmerzhaft. Ich hätte mir eine bessere Welt gewünscht und deshalb habe ich hier noch mal aufgeschrieben, wie einfach es wäre, dorthin zu kommen.
Be happy!
