Als die DDR-Bürger gegen den Sozialismus opponierten und die DDR mit der Parole „Wir sind das Volk“ wegdemonstrierten, hofften sie auf bessere Verhältnisse im BRD-Kapitalismus.
Dieser war damals eine soziale Marktwirtschaft. Nach dem Sieg des Kapitalismus wurde daraus eine asoziale Oligopolwirtschaft, die den Menschen zunehmend die sozialen Lebensgrundlagen nahm und sie lieber sterben ließ als ihnen sozial zu helfen. Die EU wurde für diese neoliberale Saat ein wunderbarer Nährboden.
Jetzt haben die griechischen Bürger gegen diesen Kapitalismus opponiert. Das ist die Stunde der Europäer gewesen.
Die Griechen haben die Demokratie erfunden und nicht die Bürokratie. Die EU hat die Bürokratie als Demokratieersatz eingeführt und verkauft das als europäische Demokratie. Das ist aber nicht Demokratie sondern jenseits davon. Solange nicht alle Menschen frei in Europa über eine EU abgestimmt haben, ist die EU nicht demokratisch. Und eine demokratische EU als Bundesstaat schon gar nicht. Sie würde höchstens zu einem Staatenbund im Sinne eines Europa der Nationalstaaten mit gemeinsamen Grundlagen und Prinzipien. Das ist aber ein anderes Thema für einen anderen Artikel.
Am 5.7.2015 war ein historischer Tag, weil er zeigt, daß Europa mehr braucht als Bürokratie. Es war der Tag des Volkes, genau so stark wie damals in der DDR.
Europa braucht mehr Demokratie und weniger Bürokratie.
Und für alle, die noch im Kopf haben, daß die Griechen ja so viel Geld erhalten haben. Stimmt nicht!
Wie war das denn in groben Linien?
Die Banken, darunter die großen deutschen Banken, liehen nach der Euro-Einführung Griechenland Geld obwohl sie wußten, daß die Griechen das Geld nicht zurückzahlen können. Das waren Bankenrisiken. Weil aber die Rendite so hoch war zockten sie rum. Zusammen mit den Zockern in den USA, die dort mit faulen Hauskrediten rummachten, verzockten sie sich alle zusammen.
Das brach 2008 alles in sich zusammen. Dann bürgten die Staaten für die Banken, indem sie die Rückzahlung von neuem Geld garantierten, das dann den Banken geschenkt wurde. Steinbrück und Merkel sagten diese Art der Bankenrettung sei „alternativlos“.
Diese „Hilfspakete“, angeblich für Griechenland, ähnlich für Spanien, Portugal etc. gaben den Banken ihr verzocktes Geld zurück, ohne die bei anderen angerichteten Schäden zu berücksichtigen und eine Rückzahlung zu vereinbaren.
Bei Griechenland war es so: Von dem ganzen Geld erhielt Griechenland fast nichts und die Banken fast alles. Und um dem Ganzen die Krone aufzusetzen wurden die Menschen in Griechenland um fast alles gebracht, was für ein menschenwürdiges Leben wichtig ist: Gesundheitsversorgung, Rente zum Leben etc.
Die Banken müßten eigentlich das Geld den Völkern zurückgeben, stattdessen verleihen sie es in der Krise nun an die Staaten und erhalten dafür auch noch Zinsen.
Und die EZB macht mit. Die Banken erhalten Geld quasi zum Nulltarif, können ihre faulen Papiere an die EZB verkaufen und verleihen das Geld zu Wucherpreisen an die Armen in ganz Europa.
Und Schäuble geht noch weiter. Er hilft mit, daß die Reichen ihr Geld sicher anlegen können falls es zu einem Börsencrash kommt und verkauft indirekt Deutschland mit den Investitionsfonds für Straßen etc. Dabei ist das eigentlich allein das Geld der Steuerzahler.
Heribert Prantl hat dies so ausgedrückt: „Es ist doch so: Wenn die Familie Huber schlecht wirtschaftet, kommt der Gerichtsvollzieher. Wenn die Firma Maier schlecht wirtschaftet, kommt der Konkursrichter. Wenn aber eine Großbank schlecht wirtschaftet – dann kommen die Spitzenpolitiker mit dem Milliarden-Geldsack.“
